Brexit

Die meisten Politikexperten sind shocked, disgusted oder auch schon mal pissed off von dem, was uns unsere Cousins from the islands vorgelegt haben. Die verbliebenen 27 scheinen sich zunächst an Oliver Kahns Devise zu halten: Weiter, weiter, immer weiter! Aber geht das noch?

 

Brüssel wird sich verändern müssen. Gut möglich, dass das ‚ohne’ einfacher ist als ‚mit’: Großbritannien hat eine Fülle an konkreten Reformvorschlägen hinterlassen, die jetzt verwirklicht werden könnten. Erste Vor-schläge der Verantwortungsträger, was sich genau ändern müsse, beziehen sich auf „mehr soziale Themen in den Vordergrund stellen“, „fühlbar machen, was Europa für die Menschen wirtschaftlich-real bewirkt“ oder auch „mehr Verantwortung an die Nationalstaaten zurückgeben“. In jedem Fall soll Großbritannien die EU schnell verlassen, der Kollateralschaden (negativer Imagetransfer auf andere austrittswillige Staaten) klein gehalten und den europäischen Rechtsparteien möglichst wenig Angriffsfläche für eine erstarkende Europa-kritik geboten werden.

 

Reicht das?

 

Stichwort Wahlkampfgreat briitain leaves european union metaphor: Allenthalben wird bemängelt, außer Angstmacherei („wenn ihr aus der EU austretet, wird es für euch noch schlimmer“) habe es kaum Argumente pro Europa gegeben. Trotzdem haben jüngere Wähler genau dafür gestimmt: trotz fehlendem „Content“. Was also bedeu-tet es, dass fürs Dabeibleiben scheinbar kaum Argumente nötig waren, und dass für die Austrittswilligen die vorgetra-genen „Argumente“ nicht zogen? Offensichtlich stimmt mit den „Argumenten“ etwas nicht.

 

 

 

 

Dass es inzwischen in England sogar die Alten sind, die den Austritt wählen, dokumentiert, dass diese unermüdlich wiederholte Einrede: Europa sei das Vermächtnis aus Jahrhunderte andauernden, europäischen Kriegszeiten, welches wir moralisch verpflichtet seien, auch künftig qua Loyalität abzuarbeiten – in ihrer Bin-dungskraft erodiert. Sie überzeugt nicht mehr – und zwar noch nicht einmal mehr die primäre ‚Zielgruppe’, bei der dieses Argument doch am ehesten verfangen sollte. Mit jeder neuen Generation schwindet zwar offensicht-lich nicht die historische Verantwortung oder Verpflichtung Europa gegenüber (die, wie gesagt, bemerkenswer-terweise von den Jungen getragen und als bedeutsamer bewertet wird als von den Alten), sehr wohl aber die Handlungsmotivation, die sich über Jahrzehnte bislang selbstverständlich aus der Geschichte ergab. Europa braucht – neben historischem Bewusstsein über seine Vergangenheit – eine Zukunftsperspektive; nun zwingend und unabweisbar. Zahlreiche Beobachter fordern sie schon lange, aber erst der Brexit ist eine klar erkennbare, nicht mehr ignorierbare Rote Karte für das sozialtechnokratische Prozessieren eines normativ inzwischen weitgehend entleerten ‚Weiter so’.

 

Das reicht nicht

 

Der Brexit ist (nicht nur, aber auch) ein Veto weiter Teile der englischen Bevölkerung gegen dieses überkomme-ne historistische „Erbsünde-Mindset“ weiter Teile der Führungselite: Allein schon aus historischen Gründen „müsse man doch…“. Die europäischen Bevölkerungen stehen längst woanders als ihre Verantwortungsträger. Um nicht falsch verstanden zu werden: Dass Europa ein Friedensprojekt ohne historisches Beispiel darstellt, steht außer Frage. Bloß: Ist der Verweis auf das Hineinragen der Vergangenheit ins Heute, ihre sinntragende Bedeutung, tatsächlich ein hinreichendes Argument für Europas Zukunft? Dafür, eigene neue, andere An-strengungen zu unternehmen, aus dem Gegenwarts-Europa etwas Besseres zu machen? Bisher ruhen sich viele auf diesem historisch-vertrauten Eiapopeia aus.

 

Kommunikationspolitisch steht Europa, überspitzt formuliert, gegenwärtig für

 

 

Eine Legitimationsgrundlage für die Zukunft Europas ergibt sich daraus nicht.

 

Menschen davon zu überzeugen, dass sie Zeit, Kreativität, Mühe, Engagement und Initiative investieren sollen in ein gemeinsames Langfrist-Projekt unbestimmten Ausgangs, macht es unumgänglich, dass sie das Gefühl haben, dass sich das lohnt. Wofür sollen sie sich engagieren? Individualistisch gewendet: Man schöpft auch keine Zuversicht für die Zukunft, indem man auf den Friedhof geht. Und kollektiv gewinnt man niemanden für das europäische Projekt, wenn man die Vergangenheit zur Messlatte fürs Morgen nimmt (alles soll so bleiben wie es ist – nur ein bisschen komfortabler, ab jetzt wieder nationalstaatlicher und vor allem emotionaler). Ein paar Kampagnen und alles wird gut.

 

Ob die Verantwortlichen die Botschaft des 23. Juni verstanden haben?

 

Dass der alte, nahezu 60 Jahre lang erfolgreiche Weg nicht mehr funktioniert: Dafür steht der Brexit. Wenn er das europaweit hinreichend klar gemacht hat, hat er einen Nutzen.